Kampagnen

Unterstützung von unerwarteter Seite

Abschaffung der §§ 20, 21, 63, 64 StGB

Der nächste Schritt zu einer Gewaltfreien Psychiatrie ist die Abschaffung der Forensischen Psychiatrie. Das fordert auch die DGSP, siehe hier die Kurzfassung und hier als pdf die Langfassung. Deshalb unterstützen wir sie dabei so gut wir können und fordern alle unsere UnterstützerInnen auf das ebenfalls zu tun. Siehe Näheres auch in unseren 3 Kommentaren hier,  hier, und hier.

Die UN hat durch das Hochkommissariat für Menschenrechte gemeinsam mit der Weltgesundheitsorganisation WHO maßgebliche Vorgaben für die Abschaffung der Zwangspsychiatrie beschlossen. Dieser Paradigmenwechsel wurde von der WHO im Oktober 2023 hier veröffentlicht: https://www.who.int/publications/i/item/9789240080737 und wurde von uns ins Deutsche übersetzt hier veröffentlicht: http://www.die-bpe.de/who&un.pdf

Siehe auch: WHO läßt die Zwangspsychiatrie fallen und Menschenrechte? Na wenn´s der Gesundung dient 🙂

Zum polizeilichen Umgang mit Personen, die psychiatrisch verleumdet werden

Dieser Text ist eine Kombinationsarbeit unter Verwendung eines Online-Vortrags von Prof. Thomas Feltes vom 11.1.2023 – Schrift in blau – und den Änderungen und Ergänzungen – Schrift in rot – durch das Werner-Fuß-Zentrum. Es wurden auch Streichungen durch das WFZ vorgenommen, die aber nicht kenntlich gemacht sind.

Wie wir uns den polizeilichen Umgang mit Personen vorstellen, die leichtfertig als angeblich „psychisch gestört“ vorverurteilt bzw. verleumdet werden.
Denn: Geisteskrank? Ihre eigene Entscheidung! weiter lesen…

Unterschriftensammlung: Gewaltfreie Psychiatrie!

In einer aktuellen gemeinsamen Kampagne von dem BPE und die-BPE sammeln wir Unterschriften zur Abschaffung des Zwangs in der Psychiatrie: Gewaltfreie Psychiatrie!
Menschen, die unsere Forderung gut finden, können etwas für deren Verwirklichung tun und hier im Internet unterschreiben.

Aktuelle Demonstrationen

Wie jedes Jahr treffen wir uns am 2. Mai 2025 in Berlin zum 30. T4 Umzug „Day of Remembrance and Resistance“ zur Erinnerung an die medizinisch-psychiatrischen Massenmorde von 1939 – 1949 und als Zeichen des andauernden Widerstandes gegen die heutige Zwangspsychiatrie. Wir werden uns uns  an der Gedenkplatte in der Tiergartenstr. 4 versammeln. Thema des Umzugs wird sein:

WHO und UN fordern: Gewaltfreie Psychiatrie jetzt!

Versuch gescheitert, ambulante Zwangsbehandliung in NRW zu legalisieren!

Im Dezember 2021 berichteten wir über den Plan des Justizministeriums von NRW, ambulante Zwangsbehandlung durch die betreuungsrechtliche Hintertür zu legalisieren, siehe hier. Bis zum April 2022 hatte sich dann herausgestellt, dass auch dieser Versuch rundum gescheitert ist 🙂 Siehe die Mitteilung des BPE und des LPE-NRW , die hier veröffentlicht ist.

Kampagne gegen den Weltkongress der Psychiatrie in Berlin

8.-12. Oktober2017 Protest gegen den Weltkongress der Psychiatrie in Berlin – Dokumentation der Demo mit Bildern siehe hier.

Einzelne Demonstrationsberichte

• Demonstration gegen den Weltkongress der Psychiatrie in Berlin, Oktober 2017, Bilder und Kommentar hier.
• Bericht der Demonstration am Mittwoch, 16. März 2016 um 13.30 Uhr vor dem Eingang des Auditorium Friedrichstrasse, Friedrichstrasse 108, 10117 Berlin. Thema:
  Keinen Cent für die Zwangspsychiatrie! Dreht ihr den Geldhahn zu!
  Statt PEPP ein „Individuelleres Entgeltsystem“ verhindern!
  Bilder und Bericht siehe hier
• Bericht der Demo am 2.5.2015 zum Bundesjustizministerium, Thema: Der Bericht des UN-BRK Komitees in Genf
  Bericht der Demo am 2.5.2014 zum Bundesjustizministerium Thema: Weg mit dem § 63 hier.
• Bericht der Demonstration gegen die Justizministerkonferenz am 15.11.2012 in Berlin
• Bericht der Demonstration gegen den Vormundschaftsgerichtstag am 12. und 13.11.2012 in Erkner bei Berlin
• Bericht der Demonstration gegen die APK Tagung am 6.12.2012

Kampagne gegen den Versuch der Legalisierung der Zwangsbehandlung

• Nachgefragt – die Reform der Zwangsbehandlung mit Neuroleptika in der Praxis der Betreuungsgerichte von RA Thomas Saschenbrecker und em. Prof. Wolf-Dieter Narr (2015)
• 77 Seiten Gründe, die gegen den Entwurf eines Zwangsbehandlungsgesetzes in Schleswig-Holstein sprechen. Mit wissenschaftlichen Gutachten wird detailliert nachgewiesen , dass er nicht verfassungskonform ist. Veröffentlicht vom Landtag in Kiel ist dabei auch die Antwort des Fraktionsvorsitzenden der CDU und unsere Antwort darauf, siehe hier.
• Kampagne gegen den Versuch der Legalisierung der Zwangsbehandlung
• Hurra, das OLG Celle hat ein sensationelles Urteil gegen Zwangsbehandlung gefällt: „…ist eine Zwangsbehandlung auf betreuungsrechtlicher Grundlage rechtlich nicht zulässig und daher nicht genehmigungsfähig.“ Dazu fasste die-BPE am 15.11.2005 einen Beschluß der Mitgliederversammlung
• Unterbringung und Zwangsbehandlung – Eine Nachfrage bei den Vormundschaftsgerichten (2006)
• Beschluß der Bundesarbeitsgemeinschaft Psychiatrie-Erfahrener zum BGH-Urteil: Zwangsbehandlung ist ein Verbrechen-Musterstrafanzeige

Kampagne gegen den Betrug mit der UN-Behindertenrechtskonvention

• Chronik eines Betrugs
  Wie die Behindertenrechtskonvention zu einem Mittel der Täuschung gemacht wurde
• Presseerklärung der Bundesarbeitsgemeinschaft Psychiatrie-Erfahrener zur UN Behindertenkonvention
• Rechtsgutachten zur Unvereinbarkeit des Berliner PsychKGs mit der UN-Behindertenrechtskonvention
• Aufruf zur Dauerdemo
• Presseerklärungen zum Betrug der Bundesregierung
• Offener Brief an Prof. Heiner Bielefeldt vom Deutschen Institut für Menschenrechte
  
• Protest vor dem Vormundschaftsgerichtstag in Erkner 2008
• Verkauf gestohlener Menschenrechte
• Täuschung misslungen
• Landtag Brandenburg: Menschenrechts-Verbrecherbande
• – Demo vor dem Psychiaterkongress der DGPPN – Nov. 2009
• Öffentliche Flussbestattung der UN-Behindertenrechtskonvention am 10.11.2010
• 2015: Der Beweis, dass wir von der BRD-Politik nur getäuscht und betrogen wurden: Der UN-BRK-Fachausschuss schreibt Klartext

Proteste gegen DGPPN-Kongresse

Jedes Jahr im November demonstrieren wir gegen den Kongress der DGPPN im Berliner ICC. https://www.zwangspsychiatrie.de/kampagnen/dgppn-proteste/

Vernichtung aller Akten des Sozialpsychiatrischen Dienstes

Vernichtung aller Akten der Sozial psychiatrischen Dienste wg. tödlicher Nebenwirkung

Protest gegen Verschleierungspraxis des CPT

Resolution und offener Brief an das CPT (2010)

Kampagne für ein Patientenverfügungsgesetz: Wille vor Wohl!

Der jahrelange Einsatz für ein Patientenverfügungsgesetz, bei dem der Wille des Betroffenen vor dem durch Dritte bestimmten Wohl gestellt ist, war ein voller Erfolg:

• Kampagne für ein Patientenverfügungsgesetz: Dokumentation
• Brief an alle Abgeordneten des Bundestages (2005)
• „Zonen der Unsicherheit„: wichtiges Streitgespräch von Erika Feyerabend mit Wolf-Dieter Narr im „Freitag“ vom 16.3.2007, über dass wir alle MdBs noch rechtzeitig vor der 1. Debatte am 28.3.2007 im Bundestag informiert haben.
• Geisteskrank? Ihre eigene Entscheidung! Die PatVerfü

Voller Erfolg: Kampagne gegen Betreungsbehördengesetz (2006)

• geplantes Gesetz – vom Bundesrat verabschiedet
• Brief der Bundesarbeitsgemeinschaft Psychiatrie-Erfahrener an alle MdBs
• sowie Stellungnahme von Prof. Wolf-Dieter Narr

Voller Erfolg: Kampagne gegen ambulante Zwangsbehandlung Bremen (2005)

• Ambulante Folter übers PsychKG in Bremen gescheitert!
• Zweites Rechtsgutachten von R.A. Saschenbrecker

Leider erfolglos: Kampagne zur "Betreuungs"rechtsänderung § 1896 BGB (2003-05)

• Berichte, Gegenanhörung, Stellungnahmen und Presse
• Exzellenter Bericht in der „Junge Welt“ vom 27.12.04
• Meinungen und Berichte über irreführend „Betreuung“ genannte Entmündigung

Voller Erfolg: Kampagne gegen ambulante Zwangsbehandlung im Betreuungsrecht (2003/04)

• Sächsische Staatssekretärin anerkennt das Verdienst der Irren-Offensive
• Geplante ambulante Folter im Betreuungsrecht gescheitert!
• Öffentliche Veranstaltung:
  „Das kolonialisierte Subjekt – Vorauseilender Gehorsam als Ziel psychiatrischer Strategie“
• Rechtgutachten von R.A. Saschenbrecker zum geplanten § 1906a BGB
• vorangegangene Aktivitäten zum Betreuungsrecht: Zwangsentmündigung abschaffen!
• Endlich die Zwangsentmündigung abschaffen!
• Erste Stellungnahme am 5. 3. 2003

Unterschriftensammlung im Internet

• Urteil des Foucault Tribunals – hier eintragen
• Petition an die UN Menschenrechtskommision
• Gemeinsame Kampagne von dem BPE und die-BPE:
  Koalition gegen Zwangspsychiatrie – gewaltfreie Psychiatrie jetzt
  Übergabe der ersten 1500 Unterschriften Bericht mit Bildern siehe hier.
  

 

 

 

 

Verleihung des Freiheitspreises der Irren-Offensive 'Die goldene Taschenlampe'

• Thomas Szasz (2002) † 2012
• Thomas Saschenbrecker – für subversive Rechtskunde (2005) † 2017
• Wolf-Dieter Narr – für Politik, die Wissen schafft (2010) † 2019
• 3 für subversive Rechtskunde an: Eckart Wähner, Alexander Paetow, David Schneider-Addae-Mensah – 2022