Nachdem IAAPA 2001 eine erste Liste mit den über 30.000 Namen ermordeter Opfer vom Anfang der Ärztemordaktion „Aktion T4“ im Internet  veröffentlicht hatte (siehe hier), zog die Gedenkstätte Yat Vashem in Israel mit der Internet-Veröffentlichung der Namen jüdischer Opfer des systematischen Massenmords nach. Nun wurde in  Polen erstmals eine Liste mit ca. 8500 Namen – […]

Dr. Martin Zinkler ist Chefarzt der Psychiatrie in Heidenheim. Außerdem ist er einer der beiden verantwortlichen Redakteure der „Recht & Psychiatrie“. Heute wurde sein Beitritt zum Kartell in der Website des Kartells veröffentlicht. Mit freundlicher Genehmigung von Herrn Dr. Zinkler dürfen wir aus der inhaltlichen Begründung seiner Anfrage, dem Kartell bei zu treten, zitieren: Sehr […]

Am letzten Donnerstag wurde die illegale Novelle des Berliner PsychKG im Plenum des Abgeordnetenhauses mit den Stimmen von SPD und CDU gegen die Stimmen aller Oppositionsparteien (Grüne, Linkspartei, Piraten) verabschiedet. Es ist uns also erstmals gelungen, dass wir die ganze Opposition davon überzeugen konnten, mit insgesamt 41% gegen ein psychiatrisches Unrechts-Gesetz zu stimmen. Das ist […]

Aus Kreisen der Großen Koalition (GroKo) im Land Berlin haben wir vernommen, dass diese sich auf eine menschenrechts-verbrecherische Novelle des PsychKg verständigt haben soll: Folter soll unter bestimmten Umständen per Gesetz ermöglicht werden. Das ist also der absolute Tiefpunkt dieser Koalition, am Ende der Legislatur noch „großartig“ einen auf die Menschenrechte zu lassen und die […]

Im Berliner Schlosspark Theater wird ab 1. Juni  für 10 Tage, Mitte September und im Oktober für jeweils 8 Tage eine Theaterversion von Einer flog über das Kuckucksnest aufgeführt, siehe hier.

Am Montag, 2. Mai ist wie seit 21 Jahren unser jährlicher Day of Remembrance and Resistance. Die am gleichen Tag stattfindende wichtige Anhörung im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhaus zum geplanten Horror-PsychKG hat die Fraktion der Piratenpartei veranlasst. Sie hat dazu eine Pressemitteilung gemacht, hier klicken. Zitate daraus: ..Für die Piratenfraktion ist klar: Alle psychiatrischen Behandlungen und […]

Seit letzter Nacht 21.56 Uhr gibt es einen dem Scheine nach neuen § 63 StGB. Reden wurden nicht gehalten, sondern nur zu Protokoll geben – es wurde nur kurz 2 mal zum Tagesordnungspunkt Nr. 20 abgestimmt. Das war die zweite und dritte „Beratung“ des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Novellierung des Rechts […]

Am 28.1.2016 ist der Gesetzentwurf für ein neues Terror-PsychKG als Drucksache 17/2696 im Berliner Abgeordnetenhaus (Landtag) eingegangen, siehe hier. Der Senat hat unter anderem den Artikel 6 Abs. 4 Satz 3 von Securitate Czaja übernommen, siehe Seite 12, in dem: Zur Verhütung einer Lebensgefahr oder einer gegenwärtigen erheblichen Gefahr für die Gesundheit der betreffenden Person […]

Am Dienstag, 26.1.2016 hat der Berliner Senat eine Gesetzgebungsvorlage für ein neues PsychKG beschlossen, um in den Psychiatrien auch auf einer landesgesetzlichen Grundlage durch Zwangsbehandlung foltern lassen zu können, siehe Presseerklärung des Senats. Die Vorlage wird nun dem Abgeordnetenhaus (Landtag) zum Abnicken durch die großkoalitionäre Mehrheit zugestellt. Die Abgeordneten werden sich allerdings mit unserem Warnhinweis […]

Am 1.12.2015 wird Gianfranco Belli nach über 18 Jahren endlich aus der forensischen Terrorhaft entlassen. Wir hatten im Sommer auf die bösartige Dauer der Haft für eine Sachbeschädigung öffentlich hingewiesen: Gianfranco Belli – 18 Jahre in Terrorhaft und zur Unterstütztung zu einer Demonstration am 22.6. vor dem Gericht bei der Anhörung aufgerufen: Demo für die […]