Bericht vom  Remembrance and Resistance Tag 2024 am 2.5.2024, dazu der Aufruf. Rede beim 29ten T 4 Umzug  Zum 29. Mal versammeln wir uns hier. 75 Jahre nachdem das systematische Morden in den Psychiatrien zu Ende ging, hat die Welt und die Weltgesundheitsorganisation anerkannt, dass die Psychiatrie gewaltfrei sein muss. Damit ist insbesondere der medizinische […]

Die Forensik in Berlin zerlegt sich selbst Die rbb Abendschau berichtete am  19.4.: Der Chefarzt des Berliner Maßregelvollzugs, Sven Reiners, hat gekündigt Weitere Berichte in der ZEIT und dem Spiegel. Wir denken, dass unser Essay Wettbewerb mit der unwidersprochene Aussage, dass der Maßregelvollzug die Würde verletzt und die öffentliche Kritik  dieser Demonstrationen nun zu der Kündigung […]

Jetzt ist für die Ärztinnen und Ärzte die letzte Gelegenheit, sich von den ärztlichen Verbrechen derer in ihren Reihen zu trennen, die mit Zwang und Gewalt Menschen und deren Menschenrechte verletzen und gegen die medizinischen Vorgaben der Weltgesundheitsorganisation WHO verstoßen. Noch können sie es würdig unter sich abmachen und nicht der Staat als "großer Bruder" muss es tun. Das ist vor allem eine Machtfrage, denn sonst würde die eigene Schwäche gegenüber staatlicher Macht offenkundig werden, wenn sie diese Chance verstreichen ließen und gezwungen werden müssten.

Versteckt in neuen Leitlinien, die die WHO zusammen mit dem Hochkommisiariat für Menschenrechte für die UN herausgibt, wird die Zwangspsychiatrie fallen gelassen. Offensichtlich wird das daran, dass alle Staaten aufgefordert werden, den Maßregelvollzug und dessen Vorhof, die Begutachtung auf Schuldunfähigkeit, abzuschaffen. Wir haben diesen Teil der Leitlinien ab Seite 116 unten übersetzt https://www.who.int/publications/i/item/9789240080737 Damit dürfte die Diskussion um die Abschaffung der §§ 20, 21, 63, 64, wie sie von uns seit langem und seit 2022 ebenfalls von der DGSP gefordert wird, eine ganz andere Dynamik bekommen, denn nun ist der Gesetzgeber aus gesundheitlichen Gründen aufgefordert, diese §§ subito ab zu räumen. Sowieso verstoßen sie gegen den höchsten Wert unserer Gesellschaft und deren Grundgesetz, die Würde, siehe: https://die-bpe.de/essay.htm

In den gemeinsamen Leitlinien von UN und WHO: https://www.who.int/publications/i/item/9789240080737# wird auch auf Seite 111 (unten übersetzt) der Maßregelvollzug, insbesondere die psychiatrische Begutachtung als Eingangsvoraussetzung, abgeräumt. Mit weit reichenden Folgen, denn wenn in keinem Strafverfahren mehr mit einer psychiatrischen Untersuchung  ein Sonderrecht angewendet werden kann, dann selbstverständlich erst recht nicht in einem polizeirechtlichen, zivilrechtlichen oder betreuungsrechtlichen Verfahren. Mag auch die Wortwahl "psychische Erkrankungen und psychosozialen Behinderungen" sicher nicht die Unsere sein, aber das spielt dann auch keine Rolle mehr, wenn die psychiatrischen Sondergesetze alle abgeschafft sind und stattdessen gilt: Geisteskrank? Ihre eigene Entscheidung!
Ein Sonderlob an Martin Zinkler, der ein Mitautor dieser Leitlinien ist.

Man merke sich: die Zwangspsychiatrie muss nicht mehr nur aus menschenrechtlichen Gründen, sondern auch aus medizinischen Gründen abgeschafft werden, aber nicht etwa weil deren Drogen oder Elektroschock usw. schädlich wären, sondern weil sie Zwang und Gewalt anwendet!

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