Behindertenrechtskonvention verbietet jede Betreuung gegen den Willen

  Das Recht von Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen auf unterstützte Entscheidungsfindung und auf Abkehr von Maßnahmen der rechtlichen Vertretung Inhalt und Bedeutung des Allgemeinen Kommentars Nr. 1 (General Comment No.1) des UN-Ausschusses über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu Art. 12 – BRK (Gleiche Anerkennung vor dem Recht) Klaus Lachwitz, ehemaliger Bundesgeschäftsführer der „Lebenshilfe“ […]

Das irre PsychKG

Haben Sie schon einmal über das Risiko einer Zwangseinweisung in die Psychiatrie nachgedacht? Ein längeres Nachdenken über die Rechtslage könnte Sie direkt dorthin bringen. Das ist der Titel eines Artikels von Heinrich Schmitz in der Zeitung The European vom 4.10., der die rechtlose Situation einer Zwangseinweisung sehr gut beschreibt.  Zitate daraus: …Wenn der Betroffene dann […]

Gedichte von Ilona Haslbauer

Gedichte aus der Zwangspsychiatrie von Ilona Haslbauer Künstler des Theater für Niedersachsen (TfN) produzierten Charity-CD „Ilona Haslbauer gelingt es sprachmächtig und atmosphärisch dicht, in einzigartigen Bildern, raffinierten Doppeldeutigkeiten und mit tiefschwarzem Humor von ihrer Welt abgründiger Träume, ihrer Sehnsucht nach Freiheit und den quälenden Ängsten zu erzählen“, sagt Reiner Müller. Der TfN- Dramaturg hat bei […]

Task Force Ethik

Die psychiatrische Hütte brennt Die Rede des UN-Sonderberichterstatters über Folter, Juan Méndez (Bild links), die er bei der DGPPN auf deren Einladung hin am 19.6.2014 in Berlin gehalten hat (siehe hier), muss eingeschlagen sein wie eine Bombe! Denn schlagartig hat die DGPPN  eine sog. „Task Force Ethik“ aus 17 Professoren und Doktoren aus der Taufe […]

20.9.: Gießen + Lindau Demonstrationen gegen Zwangspsychiatrie

Samstag, 20.9.2014 um 16 Uhr: Sechster Protestgang gegen Zwangspsychiatrie in Gießen Start: Eingang Vitos Klinik Psychiatrie, Licherstraße. Dann: Inspektion und Kundgebungen auf dem Gelände der Psychiatrie. Es wäre schön, wenn wieder Menschen mit kreativen Ideen mitmachen. Von Redebeiträgen (wir haben unseren Fahrradhänger-Lautsprecher dann wieder dabei) über Kreidemalereien, Flugblätter, Theaterspiel, Musik oder Spruchbänder ist alles gern […]

Wesentliche Grundsätze des Werner-Fuß-Zentrums

Zur Standortbestimmung des WFZ Das Plenum des Werner-Fuss-Zentrums hat beschlossen, im Herbst 2011 erarbeitete Grundsätze nun zu veröffentlichten. Die Überschriften sind: Wir sind eine politische Gruppe zur Abschaffung der Zwangspsychiatrie. Wir sind keine Drogenprohibitiongruppe! Wir wollen keine besseren Ärzte oder Sozialarbeiter sein. Wir unterscheiden zwischen Nazi-Mordpsychiatrie und Kontinuitäten von Folter und Gewalt. Keine Beschuldigungen ohne […]

Rechtsunsicherheit per Gesetz

Immer offensichtlicher wird bei den JuristInnen, auf was für einen rechtlichen Abweg sich der Gesetzgeber mit der im Januar 2013 beschlossenen Zwangsbehandlung im Betreuungsrecht begeben hat: Er hat Rechtsunsicherheit per Gesetz geschafffen, die wir gezielt nutzen sollten (siehe auch hier) Nicht nur die Kritik von RA Loeschner, dass das Gesetz nicht verfassungskonform ist, beweist das, […]

Nachlese zum Mollath Urteil

Gericht beweist Willen zur Willkür In seinem Begehren Gustl Mollath zu demütigen und psychiatrisch begutachten zu lassen, hat das Regensburger Landgericht jedoch nur eines bewiesen: seinen eigenen Willen zur Willkür. Sein Urteil stützt das Gericht in der Begründung auf zwei Behauptungen: a) es kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Täter bei Begehung der Tat schuldunfähig […]

Zwangsbehandlungsgesetz im BGB illegal

Rechtsanwalt Volker Loeschner hat in der Zeitschrift der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltverein (ZMGR) einen Text veröffentlicht, in dem er den Beweis führt, dass das neue Gesetz zur Zwangsbehandlung auf betreuungsrechtlicher Grundlage vom Februar 2013 nicht grundgesetzkonform, also illegal ist. Sein Ansatzpunkt ist dabei: Die Zurückbehaltung von Behandlungsunterlagen aus therapeutischen Gründen Wir zitieren das Fazit: […]

Psychiatrie, Zwang, Folter

Leseempfehlung: Hans Ulrich Gresch schreibt in seinem Blog über: Psychiatrie, Zwang, Folter [Link leider nicht mehr vorhanden] Bitte inklusive dem Kommentar lesen, da sich in der ansonsten wie immer brillanten Argumentation von Herrn Gresch ein gewisser Denkfehler eingeschlichen hat.